EU-Kommission drängt auf Erleichterungen bei Entsendungen während Corona

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Die Kommission hat am 30. März 2020 Leitlinien für die Wahrung der Freizügigkeit von Arbeitskräften während der COVID-19-Pandemie publiziert.

Die Mitgliedstaaten sollen nach diesen Leitlinien bestimmte mobile Arbeitskräfte (entsandte Mitarbeiter, Saisonarbeitskräfte und Grenzgänger) bevorzugt behandeln. Die Regelung umfasst unter anderem Berufe des Ingenieurwesens sowie ingenieurtechnische und vergleichbare Fachkräfte. Die meisten im Bereich des Maschinenbaus entsandten Servicekräfte wären von dieser Definition umfasst. Wie auch vom VDMA gefordert, zielt das auf die grenzüberschreitende Funktionsfähigkeit der Lieferkette und Serviceerfordernissen ab.

Darüber hinaus sollen die Mitgliedstaaten entsandten Arbeitskräften und Grenzgängern anderer Berufsgruppen generell den Grenzübertritt für ihre Arbeit gestatten. Voraussetzung ist, dass die Beschäftigung in dem betreffenden Sektor im Aufnahmemitgliedstaat weiterhin erlaubt ist. Die Mitgliedstaaten sollen Grenzgänger und einheimische Arbeitskräfte zudem gleichbehandeln.

In Bezug auf Saisonarbeitskräfte (insbesondere in der Landwirtschaft) fordert die EU-Kommission einen Austausch an Informationen. Die EU-Mitgliedstaaten sollen Informationen über den Bedarf an Saisonarbeitskräften austauschen und Verfahren zur Gewährleistung eines reibungslosen Grenzübertritts für die Grenzgänger einführen, um auf den krisenbedingten Arbeitskräftemangel zu reagieren.

Der VDMA unterstützt diese Richtlinien der Kommission. „Wie in unserem Positionspapier von März 2020 zur Entsendung von Arbeitnehmern während der COVID-19-Pandemie erwähnt, hoffen wir auch, dass die Kommission Standardformulare zur Verfügung stellt, die entsandte Arbeitnehmer bei Reisen in andere EU-Mitgliedstaaten verwenden können. Darüber hinaus wäre es wünschenswert, dass die Kommission eine Plattform mit den geltenden nationalen Rechtsvorschriften einrichtet“, sagt Holger Kunze, Leiter des VDMA European Office in Brüssel.