Corona Virus: Rechtliche Hinweise zur „höheren Gewalt“

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Die VDMA Abteilung Recht stellt rechtliche Hinweise zur Bewertung der Sach- und Rechtslage im Zusammenhang mit dem Auftreten des neuartigen Corona Virus in einem Merkblatt bereit.

Die zentrale Frage, ob ein Fall „höherer Gewalt“ vorliegt kann nicht pauschal beantwortet werden.

Das Merkblatt zur "höheren Gewalt" soll insbesondere Anhaltspunkte dafür liefern, auf welche Aspekte es für die Beantwortung der Frage vielfach ankommen wird. Es soll ferner Mitgliedsunternehmen dabei unterstützen die richtigen Informationen zusammenzutragen und zu dokumentieren.

Der VDMA rät aus rechtlicher Hinsicht zum besonnenen und differenzierten Umgang mit der Erhebung etwaiger Einwände seitens oder gegenüber Vertragspartnern. Dabei stellt der VDMA aber ausdrücklich klar, dass der Einwand „höherer Gewalt“ je nach Einzelfall berechtigt sein kann.

Für eine überschlägige Bewertung des konkreten Einzelfalles und die Analyse der jeweiligen Rechtsfolgen kann die Abteilung Recht des VDMA kontaktiert werden.

Die Publikation „Neuartiges Corona Virus (2019-nCoV) – ein Fall höherer Gewalt / force majeure? steht hier den Mitgliedsunternehmen des VDMA exklusiv im "log-in Bereich" zur Verfügung und wird aufgrund der hohen Aktualität der Thematik regelmäßig aktualisiert.