Japan verlängert Neuheitsschonfrist für Patente

Shutterstock

Das japanische Patentrecht sieht – im Gegensatz zum deutschen Patentrecht – eine sogenannte Neuheitsschonfrist vor.

Dies bedeutet, dass bestimmte Formen der Offenlegung einer Erfindung vor der Einreichung einer Patentanmeldung selbige nicht ausscheiden lässt. Während in Deutschland eine Offenlegung als neuheitsschädlich kategorisiert wird und damit eine Patentanmeldung unmöglich werden lässt, kann ein Erfinder in Japan auch noch nach einer Offenlegung unter Nutzung der Neuheitsschonfrist eine Patentanmeldung vornehmen.

Diese Neuheitsschonfrist wurde nun durch die „Revision of Examination Guidelines related to Exceptions to Loss of Novelty“ von sechs auf zwölf Monate verlängert. Weitere Ausführungen zu den Änderungen sind unter http://t1p.de/1ik5 (Japanisches Patentamt, Englisch) zu finden.