Rechtsfragen des Exports – Publikationen

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Deutsche Maschinen sind weltweit gefragt. Deutschland ist Spitzenreiter für Exporte von Maschinen. Der Export verlangt nach speziellen Rechtskenntnissen. Wir bieten nachstehende focus RECHT Publikationen rund um das Thema Export kostenlos an.

Länderspezifika

  • Geheimhaltungsvereinbarung China
    Nachbau ist auch bei Exporten ein Thema. Geheimhaltungsvereinbarungen sind ein vertraglicher Baustein zum Schutz. Damit dieser wirkt, sind für China Besonderheiten zu beachten. Die Geheimhaltungsvereinbarung berücksichtigt dies.
  • Risikofaktor französisches Recht in Lieferverträgen
    Französisches Recht ist extrem käuferfreundlich. Haftungsbegrenzungen für Folgeschäden resultierend aus versteckten Mängeln sind nicht möglich. Die Publikation erläutert die Problematik des französischen Gewährleistungsrechts, Möglichkeiten und Grenzen der Haftungsbegrenzung sowie die Abgrenzung von Kauf-  und Werkvertrag nach französischem Recht.
  • Italien: Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur wirksam, wenn sie in der erforderlichen Weise in den Vertrag einbezogen werden. Die Hürden sind im Auslandsrecht generell höher als im deutschen Recht. In Italien sind sie besonders hoch.
     

Vereinheitlichtes Recht – UN-Kaufrecht (CISG)

  • UN-Kaufrecht / CISG – Wortlaut
    Das UN-Kaufrecht ist Bestandteil vieler Rechtsordnungen. Über eine deutsche Fassung des Textes sollte jeder Exporteur verfügen.
  • Vertragsstaaten des UN-Kaufrechts
    Die Liste der Mitgliedstaaten des UN-Kaufrechts wird stets aktualisiert. Das Datum des Inkrafttretens ist jeweils vermerkt. Die Vorbehalte sind gelistet.
  • Die Verjährung von Ansprüchen nach CISG – unter Anwendbarkeit deutschen Rechts
    Das CISG regelt bestimmte Fragen nicht. So z.B. die Frage, wann ein nach CISG entstandener Anspruch verjährt. Hier wird zurückgegriffen auf das anwendbare unvereinheitlichte Recht. Die Publikation geht der Frage der Verjährung von CISG-Ansprüchen anhand deutschen Rechts nach. Im Focus sind dabei insbesondere die vertraglichen Mängelansprüche.
     

Schiedsgerichtsbarkeit

  • New Yorker UN-Übereinkommen über die Ankerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche – Wortlaut
    Die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedsurteilen erfolgt über das sog. UNÜ (auch: New Yorker Übereinkommen). Die Publikation legt den Text des Übereinkommens in deutscher Sprache vor.
  • Vertragsstaaten des UNÜ (Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche)
    In den gelisteten Staaten werden ausländische Schiedssprüche anerkannt und vollstreckt. Die Liste der Vertragsstaaten des UNÜ wird stets aktualisiert.
  • Musterschiedsklauseln internationaler Schiedsorganisationen
    Die in der Sammlung enthaltenen Musterschiedsklauseln orientiert sich an der praktischen Relevanz im Maschinenbau. Sie soll Mitgliedern einen leichten Zugriff auf die richtige Klausel gewährleisten und so dazu beitragen, dass die Schiedsabrede rechtswirksam ist.
  • Gerichtsstand oder Schiedsgericht im internationalen Vertrag?
    Wer denkt beim Abschluss eines Vertrages schon gern an Streit und Gerichte?
    Eine vernünftige Regelung zur Streitentscheidung dient der Realisierbarkeit des rechtlichen Anspruchs, verbessert somit die Verhandlungsposition in Vergleichsverhandlungen. Die Publikation bereitet das Thema Streitentscheidungsregelung im Vertrag verständlich auf.

 

Weitere „Auslandsthemen"

  • Höhere Gewalt bei Exportverträgen
    Pacta sunt servanda – Verträge sind einzuhalten – so der wichtigste Grundsatz des Vertragsrechts. Manchmal ändern sich die Umstände jedoch ohne Zutun der Vertragsparteien unerwartet so sehr, dass ein Abweichen von diesem Grundsatz der Vertragstreue erforderlich erscheint. Fälle der höheren Gewalt sind gar nicht so selten. Nach vielen Rechtsordnungen führt ein Umstand höherer Gewalt jedoch nicht automatisch zu einer Haftungsbefreiung. Idealerweise trifft man vertragliche Vorsorge.
  • Patronatserklärung
    Es gibt Fälle, in denen die üblichen Sicherungsmittel wie Banksicherheiten und dingliche Sicherungsmittel nicht funktionieren, weil sie zu teuer oder zu kompliziert sind. Viele Alternativen bleiben dann nicht mehr. Eine immer wieder nachgefragte atypische Sicherheit ist die sog. Patronatserklärung, die es in unterschiedlichster Ausprägung gibt. Die Publikation bereitet Wissenswertes zur Patronatserklärung anhand von FAQ auf und enthält einige Beispiele vertraglicher Vereinbarung.
  • Dingliche Sicherheiten in der Hermesdeckung
    Dingliche Sicherheiten spielen eine zunehmende Rolle im Zusammenhang mit hermesgedeckten Geschäften. Hermes differenziert nach sog. notwendigen und sog. zusätzlichen Sicherheiten. Die Handhabung dinglicher Sicherheiten ist nicht ganz einfach, zumal das Recht des Landes zu beachten ist, in das geliefert wird. Eine vertragliche Standardisierung ist somit nicht möglich. Die Publikation möchte dem deutschen Maschinenexporteur eine Hilfestellung an die Hand geben.

Wir senden Ihnen die Publikationen gerne per E-Mail zu. Bitte wenden Sie sich dazu per Email an: iris.boes@vdma.org