Vorsicht bei Änderung der Bauzeit

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Eine Veränderung der vorgegebenen Bauzeit ist ein Nebenangebot. Sind Nebenangebote jedoch nicht zugelassen, ist ein solches Angebot auszuschließen.

Dies hat die Vergabekammer Nordbayern mit Beschluss vom 11.06.2014 festgestellt.

Im zugrunde liegenden Fall war das Ende der Auftragsausführung in den Vergabeunterlagen zu einer öffentlichen Ausschreibung verbindlich festgelegt. Ein Bieter hatte in seinem Angebot einen Bauzeitenplan eingereicht, der eine Bauzeitverkürzung um 43 Wochentage gegenüber dem Bauherrnterminplan vorsah. Der Auftraggeber schloss hierauf das Angebot des Bieters aus. Zu Recht, wie die Vergabekammer feststellte.

Eine Veränderung der vorgegebenen Bauzeit ist – so die Vergabekammer – eine Abweichung von den Festlegungen in den Vergabeunterlagen. Vergaberechtlich ordnete die Vergabestelle die Änderung der Fertigstellungsfrist als ein nicht technisches Nebenangebot ein. Unter Nebenangeboten sind Angebote zu verstehen, die in irgendeiner Form vom Hauptangebot abweichen, sei es in technischer Hinsicht durch die Verwendung anderer technischer Lösungen als in der Leistungsbeschreibung vorgegeben, sei es in wirtschaftlicher oder rechtlicher Hinsicht durch die Formulierung anderer Zahlungsbedingungen oder sonstiger vertraglicher Regelungen. Von Nebenangeboten wird auch gesprochen, wenn die Leistung als solche unverändert angeboten, ihre Ausführung hingegen von anderen als in den Vergabeunterlagen vorgesehen vertraglichen Bedingungen abhängig gemacht wird, zum Beispiel hinsichtlich der Ausführungsfristen. Eine Veränderung der vorgegebenen Bauzeit ist somit ein Nebenangebot. Da im vorliegenden Fall Nebenangebote nicht zugelassen waren, musste das Angebot zwingend nach § 16 EG Abs. 1 Nr. 1e Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) ausgeschlossen werden.

 

Autor: RA Gunther Hess
 

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