Aktuelles zum Corona Virus

29.05.2020
Die letzten Wochen und Monate haben viele VDMA Mitgliedsunternehmen vor erhebliche Herausforderungen gestellt. In einer global vernetzten Wirtschaft gehören Verträge mit Zulieferern und Kunden im In- und Ausland zum Tagesgeschäft. Durch die COVID-19 Pandemie sind diese fein justierten Lieferketten erheblich gestört worden.
Das aktuell um sich greifende „Coronavirus“ führt zu erheblicher Verunsicherung im persönlichen wie beruflichen Bereich.
18.05.2020
Mit Beschluss vom 14. Mai 2020 wurde die befristete Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit erneut verlängert. Dies hat der zuständige Gemeinsame Bundesausschuss für die gesetzlichen Krankenversicherung entschieden.
18.05.2020
Der Bundestag hat am 14. Mai 2020 u. a. die stufenweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes beschlossen.
18.05.2020
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein Online-Verfahren entwickelt, mit dem Entschädigungsleistungen für Verdienstausfälle nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) beantragt werden können.
04.05.2020
Der Beirat für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf beim Bundesfamilienministerium hat eine Sammlung mit Links, Tipps und Informationen für Arbeitgeber und pflegende Angehörige zusammengestellt, die auch während der Pandemie eine nützliche Hilfestellung sein können.
20.04.2020
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat die Regelungen zu bauvertraglichen Fragestellungen an seinen nachgeordneten Bereich bekanntgegeben.
16.04.2020
Ende März veröffentlichte das European Competition Network (ECN) eine gemeinsame Erklärung, in der auf die Fortgeltung des Kartellrechts, gleichwohl aber auch auf die Flexibilität des Kartellrechts im Hinblick auf die derzeitige Covid-19-Krise hingewiesen wurde.
15.04.2020
In der aktuellen Situation sind im Ober- wie im Unterschwellenbereich nach Auffassung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Voraussetzungen für dringliche Vergaben für den Einkauf von Leistungen gegeben, die der Eindämmung und kurzfristigen Bewältigung der Corona-Epidemie und/oder der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs der öffentlichen Verwaltung dienen.
08.04.2020
Die Kommission hat am 30. März 2020 Leitlinien für die Wahrung der Freizügigkeit von Arbeitskräften während der COVID-19-Pandemie publiziert.

Aktuelles

VDMA Web Konferenz für englischsprachige Mitglieder: COVID-19 – ein Fall von force majeure?
Die VDMA Abteilung Recht gibt in Zusammenarbeit mit der VDMA Abteilung Außenwirtschaft und Hundt Legal Consultancy in Riad einen Überblick über die vertragsrechtlichen Herausforderungen in der Corona Zeit aus internationaler und saudi-arabischer Perspektive.
Webinar am 10.06.2020: „Lehren aus der Corona-Krise: Rechtliche Möglichkeiten zur Sicherung der Lieferkette“
Die letzten Wochen und Monate haben viele VDMA Mitgliedsunternehmen vor erhebliche Herausforderungen gestellt. In einer global vernetzten Wirtschaft gehören Verträge mit Zulieferern und Kunden im In- und Ausland zum Tagesgeschäft. Durch die COVID-19 Pandemie sind diese fein justierten Lieferketten erheblich gestört worden.
EU-Kommission kämpft weiter gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Die EU-Kommission hat am 7. Mai 2020 ein Maßnahmenpaket publiziert, um die EU-Gesetzgebung gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung besser durchzusetzen, zu überwachen und zu koordinieren. Die EU-Kommission wird daher in diesen Bereichen in den nächsten 12 Monaten wieder sehr aktiv werden, trotz der aktuellen COVID-19-Krise.
Referentenentwurf des Verbandssanktionengesetzes veröffentlicht
Am 22. April 2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den lange erwarteten referatsübergreifend abgestimmten Entwurf eines Gesetzes zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten (VerSanG-E) vorgelegt.
Coronavirus: Arbeitsrechtliche Aspekte einer Pandemie - 5. Auflage der focus RECHT Broschüre verfügbar
Das aktuell um sich greifende „Coronavirus“ führt zu erheblicher Verunsicherung im persönlichen wie beruflichen Bereich.
Arbeitsunfähigkeit: Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung endet am 31. Mai 2020
Mit Beschluss vom 14. Mai 2020 wurde die befristete Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit erneut verlängert. Dies hat der zuständige Gemeinsame Bundesausschuss für die gesetzlichen Krankenversicherung entschieden.
Kurzarbeitergeld: Stufenweise Anhebung beschlossen
Der Bundestag hat am 14. Mai 2020 u. a. die stufenweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes beschlossen.
Zentrale Seite für Online-Anträge wegen Corona-Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein Online-Verfahren entwickelt, mit dem Entschädigungsleistungen für Verdienstausfälle nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) beantragt werden können.
Aktuelles zur Arbeitszeiterfassung
Am 14.5.2019 (Az. C-55/18) hatte der EuGH geurteilt, dass die Mitgliedstaaten die Arbeitgeber dazu verpflichten müssen, ein „objektives, verlässliches und zugängliches System“ zur Erfassung der Arbeitszeit eines jeden Arbeitnehmers einzuführen (vgl. NL-Recht 6/2019).
Schutz von Geschäftsgeheimnissen bezieht sich auch auf Dateinamen
So entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in seinem Beschluss vom 05.03.2020.
Manuela Green
Manuela Green
Assistentin des Leiters der Abteilung Recht Christian Steinberger
+49 69 6603-1460
+49 69 6603-2460
RA Christian Steinberger
RA Christian Steinberger
Leiter der Abteilung Recht
+49 69 6603-1361
+49 69 6603-2361
Veranstaltungen der Abteilung Recht
Die Rechtsabteilung bietet für Mitgliedsunternehmen zu aktuellen Themen und Rechtsfragen Seminare und Veranstaltungen, auch in Zusammenarbeit mit dem Maschinenbau-Institut (MBI), an.
Di. 02.06.2020  14:00 - 16:00 Uhr
Mit dem neuen Veranstaltungsformat Web-ERFA Maschinensicherheit Non-EU wollen wir uns ausschließlich mit den Non-EU-Staaten beschäftigen. Den Schwerpunkt bilden dabei die BRIC-Staaten und die USA.
Di. 02.06.2020  14:15 - 15:45 Uhr
Besonders in Krisenzeiten, wie bei der aktuellen COVID-19-Pandemie, sind neue Wege gefragt, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Startups bieten häufig schnelle und unkonventionelle Lösungen an, die Unternehmen besonders in diesen Zeiten zügig helfen können.
Mi. 03.06.2020  10:00 - 11:30 Uhr
Was verbirgt sich hinter der Blockchain-Technologie? Wird die Blockchain meine Prozesse und mein Geschäftsmodell verändern?